Kategorie: Israel und Palästina

Ausstellung „Who By Fire: On Israel“

Noch bis 27. August 2023 im Haus am Lützowplatz (Berlin)

Ein Bericht in der ARD-Mediathek (rbb)

Der Staat Israel, vor 75 Jahren gegründet, ist Thema einer der spannendsten Ausstellungen dieses Sommers. Wie blicken israelische Künstler*innen selbst auf dieses wieder oder immer noch gespaltene Land? Wie gehen sie mit den Konflikten zwischen Jüd*innen und Nicht-Jüd*innen, zwischen Nicht-Religösen und Orthodoxen um? Eine künstlerische Innenansicht, die aktuell im Haus am Lützowplatz zu sehen ist.

Haus am Lützowplatz (HaL)

Download zweisprachigen Reader zur Ausstellung mit Werktexten Statements aller Künstlerinnen und der Einführung des Kurators Liav Mizrahi.

Kalender 2023 – August

Essen verbindet

Ein Begleiter durch das Jahr 2023 – Mit Photos von Bärbel Doering und aus dem AphorismA Verlagsarchiv

Ohne geht es doch gar nicht … (Motiv gibt es auch als Postkarte)

Photo: AphorismA Archiv

israel & palästina – Zeitschrift für Dialog | Ausgabe 4-2022


Aus dem Büro der Rosa Luxemburg-Stiftung Tel Aviv

Viel ist den vergangenen Monaten über die Krise der israelischen Demokratie geschrieben und gesprochen worden. Seit Jahresbeginn arbeitet die rechtsautoritäre, ja in Teilen rechtsradikale Regierung Netanjahu (bei der viele zweifeln, ob er wirklich noch die Zügel in der Hand hat), an der Abschaffung der letzten Pfeiler der ohnehin sehr fragilen israelischen Demokratie.

In der vergangenen Woche ist schließlich das erste Gesetz zur radikalen Schwächung des israelischen Obersten Gerichts, dem einzigen Organ, welches Regierungsentscheidungen im Zweifel kippen kann, unter Protest von Hunderttausenden auf der Straße sowie unter Boykott der oppositionellen Fraktionen, in der Knesset verabschiedet worden. Die Abschwächung bzw. Abschaffung der „Angemessenheitsklausel“, mit der Oberste Richter bedeutet zweifellos eine Zäsur für die Gewaltenteilung in Israel. Gleichzeitig ist dieses erste Gesetz lediglich Teil eines größer angelegten Vorhabens der Regierung zur Aushöhlung der Justiz. Worum es bei dieser sog. „Justizreform“ eigentlich geht, können Sie in unserer Broschüre in prägnanter Form nachlesen.

Im liberalen Lager Israels wird nun vom Sieg einer korrupten Regierung gesprochen, die all das abschaffen wolle, was die israelische Demokratie ausmache. Und doch ist diese Entwicklung keineswegs vom Himmel gefallen, sondern Ausdruck einer andauernden Hegemonie der politischen Rechten, an denen Teile der jetzigen Protestbewegung bis zuletzt ihren Anteil hatten. Dies erklärt auch die Zurückhaltung der palästinensischen Staatsbürger:innen Israels an den Demonstrationen.

Wie wir aus anderen Beispielen wissen, treffen die Auswirkungen der Abschaffung von Gewaltenteilung zuerst die Minderheiten im Land sowie marginalisierten Gruppen. Während also viele Teile der aschkenasisch-mittelständisch geprägten Protestbewegung in Israel nun (vielleicht zum ersten Mal) die Unverhältnismäßigkeit der Staatsgewalt zu spüren bekommen, leidet etwa palästinensische Bevölkerung Israels unter einer bisher noch nie dagewesenen Welle der Gewalt, ohne dass die israelischen Sicherheitskräfte dagegen intervenieren. Doch ob mehr Sicherheitskräfte das Problem lösen, ist zweifelhaft, schreibt Amjad Iraqi in seinem Beitrag, während unsere Projektmanagerin Sana Ibn-Bari sich detailliert mit den Plänen für die Errichtung einer Bürgermiliz auseinandersetzt.  Wie der Diskurs um „Stärke“ und „Sicherheit“ mit dem Wieder-Erstarken des Kahanismus in Israel und seiner politischen Vertreter:innen zusammenhängt, zeigt der sehr erhellende Beitrag von Rafi Reznik.
Warum sich der IT- und Hightech-Sektor so aktiv an den Protesten für den Erhalt der Demokratie der Start-Up-Nation einsetzt, erklärt  Matan Kaminer.

Das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung beobachtet die teils dramatischen Entwicklungen sehr genau. Wir sind mit unseren Partnerinnen und Partnern in engem Austausch und wollen ihre Sicht der Dinge in den deutschsprachigen Diskurs zur Region speisen. Schließlich sind es die progressiven Akteur:innen vor Ort selbst, die die besten Lösungsansätze für ihre jeweiligen politischen Kontexte haben. Wir laden Sie daher herzlich ein, uns auf Twitter und Facebook zu folgen, um deren Perspektiven auf die aktuelle Situation in deutscher Sprache zu erhalten. Vor allem aber laden wir Sie dazu ein, unsere Website www.rosalux.org.il regelmäßig aufzurufen und weiterzuempfehlen. Im Folgenden finden Sie eine Auswahl weiterer Beiträge auf unserer Plattform aus den letzten Monaten.

Solidarische Grüße und eine informative Lektüre aus dem politisch und meteorologisch heißen Tel Aviv sendet Ihr Gil Shohat – Büroleiter Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel
 

Drei Stimmen – von vielen

Von den einen als Staatsstreich beschrieben, von anderen als größte Krise der Geschichte. Während die Demonstrationen gegen die „Justizreform“ anhalten, hier drei prominente, lesenswerte Einschätzungen:

Moshe Zuckermann auf Youtube

„Der Staatsstreich in Israel hat erst begonnen“, so der Titel des Vortrages, den der Historiker Professor Mosche Zuckermann Ende Juli 2023 in München gehalten hat. Professor Zuckermann bringt eine klare Bestandsaufnahme und Einschätzung der aktuellen Lage des politischen Systems und der gesellschaftlichen Verfasstheit in Israel. Dies verbindet er mit einer exzellenten dialektischen Analyse der strukturellen Basis für derartige Entwicklungstendenzen. Daraus schlußfolgernd ist sein Ausblick wenig optimistisch, aber realistisch, und folgerichtig.

Startbild Youtube Noshe Zuckermann

Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (31. Juli 2023)

„Ich hoffe sehr, dass es nicht zu echter Gewalt kommt“, sagt der Jurist Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (Print u online) und „sieht Israel an einem kritischen Punkt: Weil das Land keine geschriebene Verfassung hat, können Minderheiten ihren Schutz verlieren.“

Ausriß Berliner Zeitung Eli Salzberger

Und in der Frankfurter Rundschau (1. August 2023) Tom Segev im Gespräch mit Michael Hesse

Ausriß Frankfurter Rundschau Tom Segev

United to End the Occupation

Ein online-Gespräch der American Friends of Combatants for Peace

Collective Liberation: Diaspora Jews United to End the Occupation

August 3, 2023 – 12:00pm ET / 7pm Jerusalem

[Nachtrag: 4. August – Aufzeichnung ist hier zu finden]

Hadar Cohen & Eva Borgwardt will explore how many in the Jewish diaspora are organizing for dignity and equality for all, from the river to the sea. Learn from leaders who are fighting against antisemitism and for Palestinian liberation.

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So sehen es die Vereinten Nationen

Protection of Civilians Report | 5-24 July 2023

Regelmäßig faßt das Büro der Vereinten Nationen (OCHA, United Nations Office for the Coordination of Humanitarian Affairs, in the occupied Palestinian territory (oPt)) seine Erkenntnisse zusammen und bereitet sie auch graphisch auf:

Die Berichte werden etwa alle zwei bis drei Wochen veröffentlicht.

Koste es, was es wolle: Benjamin Netanjahu und die Justizreform

Deutschlandfunk | Das beutet Netanjahus Umbau der Justiz für Israel – Ein Gespräch

Gespräch mit Marcus Faber (FDP, MdB); Steffi Hentschke (freie Journalistin in Tel Aviv); Peter Lintl (Stiftung Wissenschaft und Politik,SWP); Ofer Waldman (freier Journalist, Haifa)

Daran festhalten: Es gibt Alternativen …

Torat Tzedek – Torah of Justice:
Rabbi Arik Asherman zum Tish B’av

weiterlesen …

Nicht vergessen: Im Gazastreifen leben Menschen

Und um ihre Gesundheitsversorgung steht es nicht zum Besten: Beispiel Krebspatient:innen

Ziemlich selten gehört, … oder gelesen:

Ein Meinungsbeitrag von Dahlia Scheindlin im „Stern“: „Die faktische Annexion des Westjordanlands kümmert kaum jemanden – dabei sind die Folgen viel dramatischer für Israels Demokratie.“ (Dahlia Scheindlin, eine der führenden politischen Analystinnen Israels, sie forscht am Think Tank Century International in Tel Aviv)