Einer der Gründer der israelischen Black Panther, wird in diesem Jahr 80 Jahre alt – a.m.a.! – Es ist wichtig auch das, auch ihn zu erinnern!





Ein lesenswertes Interview mit der Philosophin und Publizisten Susan Neiman, US-Amerikanerin und Direktorin des Einstein Forum in Potsdam, in der Frankfurter Rundschau, das Gespräch führte Michael Hesse.

Ein Beitrag im neuen Leibniz-Magazin | 02-2023
Text von NICLAS SEYDACK – Photos: MYRZIK UND JARISCH
Wie erinnert man.frau in schönster Bergwelt an einen Völkermord?
Zu Besuch in der Dokumentation Obersalzberg.

Moskau, 12. August 1952
Rukhl Schaechter beleuchtet im US-amerikanisch-jiddischen Forward dieses Kapitel sowjetischer Verfolgung, wenige Monate bevor der Diktator nach einem Schlaganfall stirbt

In Polen wird am 1. August an an Opfer des Warschauer Aufstands von 1944 gedacht. Vor 79 Jahren, am 1. August 1944, hatte die polnische Untergrundarmee Armia Krajowa die nationalsozialistischen Besatzer in Warschau angegriffen. Die Hauptstadt sollte in polnischer Hand sein, wenn von Osten sowjetische Truppen anrücken. Doch in 63 Tagen schlugen deutsche Truppen den Aufstand nieder, richteten Massaker an der Zivilbevölkerung an und zerstörten große Teile der Stadt.
Und der 2. August ist der Europäischen Gedenktag für Sinti und Roma, eingeführt im Jahre 2015 durch das Europäische Parmalemt. 1944 wurden an diesem Tag die letzten verbliebenen 4.300 Sinti und Roma im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau ermordet.

Von den einen als Staatsstreich beschrieben, von anderen als größte Krise der Geschichte. Während die Demonstrationen gegen die „Justizreform“ anhalten, hier drei prominente, lesenswerte Einschätzungen:
Moshe Zuckermann auf Youtube
„Der Staatsstreich in Israel hat erst begonnen“, so der Titel des Vortrages, den der Historiker Professor Mosche Zuckermann Ende Juli 2023 in München gehalten hat. Professor Zuckermann bringt eine klare Bestandsaufnahme und Einschätzung der aktuellen Lage des politischen Systems und der gesellschaftlichen Verfasstheit in Israel. Dies verbindet er mit einer exzellenten dialektischen Analyse der strukturellen Basis für derartige Entwicklungstendenzen. Daraus schlußfolgernd ist sein Ausblick wenig optimistisch, aber realistisch, und folgerichtig.

Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (31. Juli 2023)
„Ich hoffe sehr, dass es nicht zu echter Gewalt kommt“, sagt der Jurist Eli Salzberger in der Berliner Zeitung (Print u online) und „sieht Israel an einem kritischen Punkt: Weil das Land keine geschriebene Verfassung hat, können Minderheiten ihren Schutz verlieren.“
Und in der Frankfurter Rundschau (1. August 2023) Tom Segev im Gespräch mit Michael Hesse
Deutschlandfunk | Das beutet Netanjahus Umbau der Justiz für Israel – Ein Gespräch
Gespräch mit Marcus Faber (FDP, MdB); Steffi Hentschke (freie Journalistin in Tel Aviv); Peter Lintl (Stiftung Wissenschaft und Politik,SWP); Ofer Waldman (freier Journalist, Haifa)

Vom sog. Grünen Hügel bis ins heute, ein Essay von Gaby Reucher auf der Seite der Deutschen Welle

Israels Regierung treibt ihre umstrittene Justizreform trotz Massenprotesten voran, die Beratungen in der Knesset laufen weiter …
Wie weit könnte die Lage im Ringen Netanjahus um die Durchsetzung der „Justizreform trotz Massenprotesten“ eskalieren? Wie Muriel Asseburg im ipg-journal schreibt, geht es der gesellschaftlich breit aufgestellten Protestbewegung darum, „Israels politische und gesellschaftliche Ordnung zu bewahren, nicht sie zu verändern“. Das heißt aber auch: „Gelingt es dem Kabinett Netanjahu im Wege der Salamitaktik, die genannten Vorhaben zum Umbau der Justiz umzusetzen, werden die entscheidenden Mechanismen außer Kraft gesetzt, die bis dato zur Verfügung stehen, um im israelischen System rechtsstaatliches Handeln abzusichern. Damit wäre der Weg in eine illiberale Mehrheitsdemokratie ohne effektiven Minderheitenschutz vorgezeichnet.“
