SWP-Podcast 03. April 2023
Im Schatten der aktuellen Regierungskrise in Israel spitzt sich der Nahostkonflikt weiter zu. Welche Positionen gibt es und wie haben sie sich verändert? Was ist die Haltung der rechts-religiösen israelischen Regierung? Darüber diskutieren Peter Lintl und Muriel Asseburg mit Dominik Schottner.
Link zum Podcast über die Seite der SWP
Zur einer Phantomdebatte über „die“ Palästinenser und ihre Existenz
In der Jüdischen Allgemeinen antwortet Rafael Seligmann dem israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich:
„Es gebe keine Palästinenser, erklärte Smotrich in Paris, daher auch kein palästinensisches Volk. Dies solle man gefälligst im Elysee-Palast und im Weißen Haus zur Kenntnis nehmen, ebenso bei »verwirrten Juden«. Die Palästinenser hätten keine Geschichte, keine eigene Sprache und Kultur. Bei diesem Sermon trübt sich jedem geschichtsbewussten Menschen der Verstand.
Ist der Mann dumm oder böswillig? Smotrich und Geistesverwandte argumentieren, dass nie ein Staat Palästina existiert habe, auch keine palästinensische Sprache. Doch ein Volk ist ein Volk, wenn es sich als solches empfindet. Die Araber Palästinas kämpfen seit einem Jahrhundert für ihre Unabhängigkeit gegen Juden und Israelis. Dieser Kampf hat bei ihnen ein Nationalbewusstsein entstehen lassen.“ (…)
Erklärung anläßlich Benjamin Netanjahus Besuch in Deutschland
Stand: 14. März 2023
Als Jüdinnen und Juden in Deutschland, als Bürger:innen und Einwohner:innen dieses Staates, denen die Sicherheit und die Zukunft eines demokratischen Staates Israel am Herzen liegt, protestieren wir gegen den Besuch des israelischen Premierministers Benjam in Netanjahu in Berlin.
Der Besuch kommt zu einer Zeit, in der seine Regierung Gesetze verabschiedet, die, wenn sie nicht aufgehalten werden, das Ende der Demokratie in Israel bedeuten. Andere Verbündete Israels wie die Vereinigten Staaten halten daher einen Besuch Netanjahus zum jetzigen Zeitpunkt für unangebracht. Es liegt nun an der Bundesregierung, in aller Öffentlichkeit ein klares und deutliches Zeichen sowohl an die israelische Regierung als auch an die demokratischen Kräfte in Israel zu senden.
Daher fordern wir die Bundesregierung auf, sich klar und öffentlich von der antidemokratischen und rassistischen Politik der Regierung Netanjahus zu distanzieren und Stellung zu beziehen:
• gegen die Änderungen des Justizwesens, die darauf abzielen, die demokratische Gewaltenteilung abzuschaffen und den Schutz der Rechte marginalisierter Gruppen auszuhebeln.
• in Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Proteste für Demokratie in Israel, die von Netanjahu, Mitgliedern seiner Koalition und seines engsten Kreises wiederholt verunglimpft wurden.
• gegen das im israelischen Koalitionsvertrag klar benannte, völkerrechtswidrige Ziel, den Anspruch auf das ganze Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer zu bekräftigen und dieses Gebiet zu besiedeln sowie gegen die bereits in Teilen vollzogene de facto Annexion der besetzten palästinensischen Gebiete.
• gegen Menschenrechtsverletzungen und gegen die von Regierungsmitgliedern unterstützte Siedlergewalt, wie kürzlich im palästinensischen Huwara.
Benjamin Netanjahu trägt als Premierminister die Verantwortung für die antidemokratischen Gesetzesvorhaben seiner Regierungskoalition, für die rassistischen und gewaltverherrlichenden Hetzreden seiner Kabinettsmitglieder und für Angriffe auf die demokratische Staatsform, die am 14. Mai 1948 beschlossen wurde. Die heutige Regierung repräsentiert weder jüdische noch demokratische Werte und kann kein Partner für einen auf gemeinsamen Werten basierten Dialog für die Bundesrepublik Deutschland sein.
Diese Haltung sollte die Bundesregierung gegenüber Netanjahu klar zum Ausdruck bringen und jede Begegnung mit den rechtsradikalen Ministern seiner Regierung Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir kategorisch und öffentlich ausschließen.
Auch rufen wir Jüdinnen und Juden in Deutschland die jüdischen Gemeinden und Institutionen auf, Netanjahu während seines Besuches keine Bühne zu bieten.
Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland – zu der auch Israelis gehören – fühlt sich dem Staat Israel Zeit seines Bestehens eng verbunden, viele haben berufliche Verbindungen, Familie, und Freunde in diesem Land, die seit vielen Wochen auf der Straße für den Erhalt der Demokratie kämpfen. Wir können und wollen nicht tatenlos zuschauen, während Netanjahus Regierung im Eiltempo die Demokratie zerstört und die Gewalt zwischen Israelis und Palästinenser:innen anheizt.
Stattdessen müssen wir jetzt an der Seite der Zivilgesellschaft in Israel stehen und mit ihnen und der Mehrheit jüdischer Gemeinschaften weltweit unsere Stimmen erheben für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, gegen die Besatzung und für gleiche Rechte für alle Bürger:innen Israels.
Erstunterzeichner:innen:
Prof. Michal Bodemann – Prof. Dr. Micha Brumlik – Noam Brusilovsky – Esther Dischereit – Tomer Dotan-Dreyfus – Assaf Gruber, Künstler – Myriam Halberstam – Shai Hoffmann – Marion Kollbach, Filmemacherin und Jüdischer Salon – Cilly Kugelmann – Shelly Kupferberg – Prof. Dr. Elad Lapidot, Universität Lille – Boaz Levin, Autor und Kurator – Dr. Hanno Loewy, Jüdisches Museum Hohenems – Nitzan Menagem, Hashomer Hatzair Deutschland – Eva Menasse – Prof. Meron Mendel, Bildungsstätte Anne Frank – Prof. Susan Neiman, Einstein Forum – Prof. Miriam Rürup – Dr. Deborah Schnabel, Direktorin Bildungsstätte Anne Frank – Shahak Shapira – Or Shemesh – Mati Shemoelof – Maya Shenfeld, Komponistin – Sonia Simmenauer, h. Prof. Musikhochschule Hamburg, Inhaberin und Geschäftsführerin Impresariat Simmenauer Gmbh, Präsidentin des BDKV (Bundesverband der Konzert- und
Veranstaltungswirtschaft) – Dr. Amir Theilhaber, New Israel Fund (NIF) Deutschland – Dr. Ofer Waldman – Albert Wiederspiel, Festivalleiter, Filmfest Hamburg
Pressekontakt: Maja Sojref, Geschäftsführerin New Israel Fund Deutschland (presse@nif-deutschland.de)
Dieses Statement wurde vom New Israel Fund (NIF) Deutschland initiiert.
Online-Diskussion zu den aktuellen Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die Menschenrechtsarbeit
Online-Veranstaltung Mittwoch, 15. März, 17.30 – 19.00 Uhr (MEZ) | Anmeldung
Mit
Dalia Qumsieh, Menschenrechtsanwältin und Gründerin der Balasan Initiative for Human Rights, Palästina
Hagai El-Ad, Direktor von B’Tselem, Israel
Moderation: Hanno Hauenstein, Journalist, Berliner Zeitung
Das vergangene Jahr 2022 war für Palästinenserinnen im Westjordanland das tödlichste seit der zweiten Intifada. 154 wurden von israelischen Sicherheitskräften getötet. Im selben Zeitraum wurden in Israel und dem Westjordanland zudem 31 Israelis bei Terroranschlägen getötet. Seit Jahresbeginn eskaliert die Gewalt weiter: Siedlerinnen gehen mit noch mehr Gewalt gegen palästinensische Zivilst*innen vor und fühlen sich durch die neue Regierung in Jerusalem bestärkt, palästinensische Anschläge auf Israelis mehren sich und militärische Operationen der israelischen Armee in städtischen Zentren des Westjordanlandes nehmen zu.
Die Realität der Besatzung bestimmt das Leben der Menschen im Westjordanland seit 55 Jahren. Mit der neuen rechts-religiösen Regierung von Netanyahu droht die Besatzung weiter gefestigt zu werden: Siedlungen sollen massiv ausgebaut, Landenteignungen fortgesetzt und die Praxis der Hauszerstörungen intensiviert werden. Verantwortlich für die zivile Verwaltung des Westjordanlandes ist fortan der rechtsextreme Minister Bezalel Smotrich, der ein erklärter Gegner der Zweistaatenlösung ist und immer wieder gegen Palästinenser*innen gehetzt hat.
Die palästinensische Autonomiebehörde hat derweil in den Augen der meisten Palästinenser*innen jedwede Legitimität verloren. Seit 2006 fanden keine Wahlen mehr in Palästina statt. Präsident Mahmud Abbas‘ Regierung agiert zunehmend autokratisch und scheint kaum noch in der Lage zu sein, Impulse für eine politische Konfliktbearbeitung zu geben.
Unter der aktuellen Gewalteskalation und der zunehmenden politischen Polarisierung leiden vor allem die Akteurinnen der progressiven Zivilgesellschaft. Aktivistinnen und Organisationen, die im Westjordanland Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, sich für Umweltgerechtigkeit einsetzen und soziale Projekte für Frauen und Jugendliche am Laufen halten, werden von der israelischen Militärverwaltung kriminalisiert, von der palästinensischen Autonomiebehörde gegängelt, und stehen international zunehmend isoliert da.
Wir wollen progressiven Aktivist*innen aus Palästina und Israel mit der Veranstaltung eine Plattform geben, um aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen im Westjordanland zu berichten. Was passiert gerade im Westjordanland und wie lässt sich die aktuelle Eskalation erklären? Welche Rolle spielen palästinensische und israelische Menschenrechtsorganisationen vor Ort? Wie stellt sich die Besatzung im Alltag der Menschen im Westjordanland dar? Inwiefern wird sich die Realität der Besatzung durch die Vorhaben der neuen israelischen Regierung verändern? Was bedeutet die Gewalteskalation für die Sicherheit Israels? Wie kann die internationale Gemeinschaft positiv Einfluss nehmen auf die Entwicklungen vor Ort?
Webinar – Shrinking Spaces of Criticism of Israel in Germany – Thursday, March 16
Zoom Link:
https://us06web.zoom.us/j/82447058222
Studierende über das Arabisch-Sein
Arabistik-Studierende der FU Berlin haben kreativ erforscht, was es heißt in Deutschland arabisch zu sein. Ihre Antworten stellten sie in einer berührenden Performance vor – ein Beitrag von Eva Murašov im Tagesspiegel vom 14. Februar 2023.
Understanding the Pain of Others – The Holocaust, the Nakba und German Memory Culture
Podiumsdiskussion vom Donnerstag, 2. Februar 2023, 19:00 h
Auf Youtube kann die Veranstaltung nachgehört/nachgeschaut werden.
Gesprächsleitung: Susan Neiman, Potsdam
In her book Understanding the Pain of Others, the author Charlotte Wiedemann pleads for a new inclusive memory culture that promotes solidarity instead of competition among victims. Doing justice to the victims of colonial crimes and their descendants does not call into question the specificity of the Shoah. On the contrary: the importance of human rights for all is a central lesson from the Holocaust. But tragically, Holocaust memory has not brought us much closer to such universal values.
In their co-edited volume The Holocaust and the Nakba: A New Grammar of Trauma and History Amos Goldberg, Bashir Bashir, and the contributors to the volume explore the possibility of creating a shared language for discussing the memories of two entangled, but entirely different historical events: the genocide of European Jews and the displacement of Palestinians. At the center of this new language is the concept of empathic unsettlement which challenges the mutual denial of the suffering of the Other, recognizes the political asymmetries in Israel-Palestine, and gives rise to an egalitarian binationalism.
This debate was originally scheduled to take place in the Goethe Institute Tel Aviv but was cancelled due to political pressure.
Charlotte Wiedemann is a journalist and author. She has published numerous books on international topics, most recently Den Schmerz der Anderen begreifen. Holocaust und Weltgedächtnis (2022). Afflicted by silence in her own family, she has followed debates about German responsibility for National Socialism for four decades.
Bashir Bashir is associate professor of political theory at the Open University of Israel and senior research fellow at the Van Leer Jerusalem Institute. His research interests are: democratic theory, nationalism and citizenship studies, liberalism, decolonization, and reconciliation. His most recent publication is The Arab and Jewish Questions: Geographies of Engagement in Palestine and Beyond (2020).
Amos Goldberg is associate professor of Jewish History and Contemporary Jewry at the Hebrew University of Jerusalem. For decades he has researched Holocaust memory at the intersection of history, critical theory, and literature. His publications include Trauma in First Person: Diary Writing during the Holocaust (2017) and his co-edited volume Marking Evil: Holocaust Memory in the Global Age (2015).
Tagesspiegel (E-Paper) vom 8. Februat 2023
Drei Statements:
Muriel Asseburg ist Senior Fellow in der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin
Omri Boehm ist Associate Professor für Philosophie an der New School for Social Reseach in New York
Carsten Ovens ist Geschäftsführer von ELNET Deutschland e.V., einem Thinktank, der sich mit den deutsch-israelischen Beziehungen beschäftigt
Online-Lesung und Gespräch anläßlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar)
Mit Georg Rößler – Mittwoch, 01. Februar 2023 – 19.00 Uhr
In Kooperation mit der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit Dillenburg
Der Toten zu Gedenken gehört zu den Ritualen einer Gesellschaft. Mit Gedenkveranstaltungen würdigen wir Menschen, die ihr Leben dem Dienst der Allgemeinheit gewidmet haben, die sich für die Allgemeinheit geopfert haben oder die Opfer von Unrecht und Gewalt geworden sind. Die Pflege einer Erinnerungskultur vor allem im Blick auf die Verbrechen des Nationalsozialismus gehört seit jeher zum ureigensten Selbstverständnis der Gesellschaften für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit.
In letzter Zeit ist dieses Selbstverständnis ins Wanken gekommen. Es läßt sich darüber streiten, ob wir – die Kinder und Enkelkinder der sogenannten Zeitzeugen und Überlebenden – uns überhaupt an etwas ‚erinnern‘ können, was wir selbst nicht erlebt haben. Und gilt dies nicht erst recht für unsere Kinder und Kindeskinder?
Vor diesem Hintergrund wird die Frage, wie eine gemeinsame Kultur des Gedenkens zwischen Juden/Jüdinnen und Christen/Christinnen gestaltet werden kann, zu einer elementaren Herausforderung für uns und unsere Zukunft.
In seinem Buch „Nicht für Deutsche…? Yad Vashem als Ort und Wirklichkeit“ (AphorismA Verlag Berlin 2021) führt Georg Rößler seine Leser und Leserinnen durch die Jerusalemer Shoa-Gedenkstätte am Herzlberg, wo die Frage nach einer Erinnerungskultur eine jüdische und israelische Antwort gefunden hat.
Unterwegs teilt er mit uns – als Deutsch-Israeli und langjähriger Reiseleiter deutscher Reisegruppen – seine Gedanken über die Darstellung der Shoa aus deutscher und israelischer Perspektive, über den Umgang mit unserer Geschichte und über Wege, wie die Erinnerung an die Vergangenheit auch für nachfolgende Generationen eine Zukunft haben kann.
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Georg Rößler, gebürtiger Düsseldorfer, lebt seit über 30 Jahren in Jerusalem. Er ist Reiseveranstalter und Co-Direktor von SK-Tours in Nature, Gründer und ehrenamtlicher Co-Direktor von SOS-Gewalt/Zentrum für Friedenspädagogik in Israel.
Anmeldung bis 31. Januar 2023 an gcjz-dillenburg@gmx.de. Eine E-Mail mit dem Link zum Zoom-Meeting wird zeitnah vergeschickt.
* 06. Juni 1933 + 13. Januar 2023 – r.i.p.
Loyaler Freund Israels und der Palästinenser und ein großes Vorbild
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
vor wenigen Tagen, am 13. Januar 2023, hat Hermann Sieben sein langes Leben im Dienst des Friedens vollendet. Er war vielen Menschen bekannt, zum einen durch sein Wirken als Leiter des internationalen Jugendaustausches der Bundesrepublik Deutschland mit Ägypten, Jordanien und Israel, und zum anderen durch seinen loyalen, unbeirrbaren und unglaublich erfolgreichen Einsatz für das jüdisch-arabische Friedensdorf Neve Shalom • Wahat al-Salam in Israel (deutsch: „Oase des Friedens“).
Hermann Sieben begleitete den deutschen Freundeskreis des Dorfes fast von Anfang an. Er wurde 1985 stellvertretender Vorsitzender, war von 1989 bis 2013 Vorsitzender des „Freunde von Neve Shalom • Wahat al-Salam e.V.“ und blieb danach – bis zu seinem Tode – Ehrenvorsitzender. Zugleich war er seit ihrer Gründung Vorsitzender der von ihm initiierten Bruno-Hussar-Stiftung.
Sowohl in seiner Arbeit im Jugendaustausch als auch in seinem Einsatz für die Bildungseinrichtungen des Friedensdorfes wurde er zu einer Institution. Sein Handbuch über den deutschen Jugendaustausch wurde zum Standardwerk. Eine ganze Generation von Multiplikatoren bildete er fort und brachte sie mit Gesprächspartnern in den Zielländern zusammen. Viele von ihnen reisten mit ihm auch nach Neve Shalom.
Hermann Sieben wusste: Frieden und Versöhnung entstehen nicht von selbst. Er wusste Menschen dafür zu begeistern und eröffnete ihnen konkrete Möglichkeiten, sich – ihren Fähigkeiten und Qualifikationen entsprechend – zu engagieren. So wurde er zum Pionier der doppelten Solidarität mit Juden und palästinensischen Arabern in Deutschland.
Er wusste auch: So gut pädagogische Arbeit auch sein mag – ohne die notwendigen materiellen Voraussetzungen ist ein langfristiger Erfolg kaum möglich. So sorgte er durch sein unermüdliches und unerschrockenes Werben für das Friedensdorf und dank der von ihm erwirkten Hilfe durch Stiftungen und Kirchen, durch Bundesländer, Städte und Gemeinden und nicht zuletzt auch durch Einzelspender nicht nur dafür, dass die Bildungsinstitutionen in Neve Shalom • Wahat al-Salam ihre friedenspädagogische Arbeit tun und weiterentwickeln konnten.
Er erreichte zusätzlich, dass das Gästehaus gebaut und 1992 eingeweiht werden konnte. Dort konnten fortan sowohl Teilnehmergruppen von Workshops und Kursen des Begegnungs- und Fortbildungszentrums „School for Peace“ übernachten als auch andere Gäste – zugleich eine Einkommensquelle und ein wichtiger Arbeitgeber für das Dorf. Auf seine Initiative hin konnte einige Jahr später auch das Volontärshaus gebaut und eingeweiht werden.
Besonders lagen Hermann Sieben die Grundschule und die „School for Peace“ am Herzen. Mehrfach kam er dem Dorf buchstäblich als Ein-Mann-Feuerwehr zu Hilfe. So half er der Grundschule aus einer bedrückenden Schuldensituation wegen der hohen Transportkosten für die damals ca. 85% externen Schulkinder: Er organisierte die Finanzierung von zwei großen Schulbussen, die der Grundschule dann etliche Jahre für den Transport zur Verfügung standen. – Während der Pandemie sorgte er über die Bruno-Hussar-Stiftung dafür, dass die School for Peace für die Unterkunft von TeilnehmerInnen an Präsenz-Workshops bezahlen und das Gästehaus zugleich ökonomisch überleben konnte.
Unzählige Stunden seines Lebens hat Hermann Sieben seiner vollkommen ehrenamtlichen Arbeit für Neve Shalom • Wahat al-Salam gewidmet. Wie groß seine Leistung als Förderer des Friedensdorfes war, wurde uns erst richtig klar, als wir ihn 2013 als Vorsitzenden unseres Vereins verabschiedeten und die Überweisungen des Vereins an die Bildungseinrichtungen noch einmal anschauten. Was wir entdeckten, war unglaublich: In den 28 Jahren seines Vereinsvorsitzes hatte Hermann mehrere Millionen Euro an Spenden gesammelt.
Hermann Sieben wurde am 26. Januar 2023 in St. Augustin bei Bonn beigesetzt.
In großer Dankbarkeit und tiefem Respekt
„Freunde von Neve Shalom • Wahat al-Salam e.V.“
Ulla Philipps-Heck (Vorsitzende) – 27.01.2023
