Ein Filmbeitrag von Stefan Buchen: Deutschland und Israel: Solidarität mit Rechtsradikalen?
Erstsendung in ‚Panorama‘ (NDR) am 13. April 2023


Ein Filmbeitrag von Stefan Buchen: Deutschland und Israel: Solidarität mit Rechtsradikalen?
Erstsendung in ‚Panorama‘ (NDR) am 13. April 2023


….auch wenn dieser Ostersonntag wie immer zum Ausblick nach vorne einlädt!
Die Plattform +972 faßt aus ihrer Sicht die Woche zusammen, „bürstet“ gegen den Strich – ein gute Lektüre, wenn auch nicht immer eine angenehme …

Palestinians in Germany and Switzerland, 1960-2015
8. Mai 2023 – Sarah El-Bulbeisi (Orient Institut Beirut) – Online Vortrag 16.00-18.00 Uhr (BerlinZeit)
Although the Nakba is closely intertwined with the history of National Socialism, to this day it is not only not remembered as part of European history, but it is excluded from European collective memory and public discourse, its commemoration is suppressed. In my book, I show how Palestinians in Germany and Switzerland have been dealing with the tabooisation of their experiences of violence. I show how this tabooisation shaped conceptions of the self and the world of different generations of Palestinians and the relationships between them.
Sarah El Bulbeisi is a postdoctoral research associate at the Orient-Institut Beirut (OIB) with a focus on postcolonial studies, gender studies and psychoanalysis. Before joining the OIB, she was a research associate at Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in Munich and coordinator of the DAAD Higher Education Dialogue “Violence, Forced Migration and Exile: Trauma in the Arab World and in Germany” between Palestinian and Lebanese universities as well as the LMU. She did her PhD at LMU Munich and her licentiate degree at the University of Zurich. Among her publications: Tabu, Trauma und Identität (Bielefeld (Transcript) 2020) and “Palestine in the Imagination of the Imperial German Self” (Jerusalem Quarterly, 82, 77).
Teil von The Historicity of Democracy Academic Blog of the HISDEMAB collaborative research project of the Leibniz-Association on the Historicity of Democracy in the Arab and Muslim Worlds.

Literaturhinweis:
Sarah El Bulbeisi: Palestine in the Imagination of the Imperial German Self. Gustav Dalman and the Bavarian War Archive (Jerusalem Quarterly 82, 77ff)
SWP-Podcast 03. April 2023
Im Schatten der aktuellen Regierungskrise in Israel spitzt sich der Nahostkonflikt weiter zu. Welche Positionen gibt es und wie haben sie sich verändert? Was ist die Haltung der rechts-religiösen israelischen Regierung? Darüber diskutieren Peter Lintl und Muriel Asseburg mit Dominik Schottner.

Link zum Podcast über die Seite der SWP
Zur einer Phantomdebatte über „die“ Palästinenser und ihre Existenz
In der Jüdischen Allgemeinen antwortet Rafael Seligmann dem israelischen Finanzminister Bezalel Smotrich:
„Es gebe keine Palästinenser, erklärte Smotrich in Paris, daher auch kein palästinensisches Volk. Dies solle man gefälligst im Elysee-Palast und im Weißen Haus zur Kenntnis nehmen, ebenso bei »verwirrten Juden«. Die Palästinenser hätten keine Geschichte, keine eigene Sprache und Kultur. Bei diesem Sermon trübt sich jedem geschichtsbewussten Menschen der Verstand.
Ist der Mann dumm oder böswillig? Smotrich und Geistesverwandte argumentieren, dass nie ein Staat Palästina existiert habe, auch keine palästinensische Sprache. Doch ein Volk ist ein Volk, wenn es sich als solches empfindet. Die Araber Palästinas kämpfen seit einem Jahrhundert für ihre Unabhängigkeit gegen Juden und Israelis. Dieser Kampf hat bei ihnen ein Nationalbewusstsein entstehen lassen.“ (…)
Erklärung anläßlich Benjamin Netanjahus Besuch in Deutschland
Stand: 14. März 2023
Als Jüdinnen und Juden in Deutschland, als Bürger:innen und Einwohner:innen dieses Staates, denen die Sicherheit und die Zukunft eines demokratischen Staates Israel am Herzen liegt, protestieren wir gegen den Besuch des israelischen Premierministers Benjam in Netanjahu in Berlin.
Der Besuch kommt zu einer Zeit, in der seine Regierung Gesetze verabschiedet, die, wenn sie nicht aufgehalten werden, das Ende der Demokratie in Israel bedeuten. Andere Verbündete Israels wie die Vereinigten Staaten halten daher einen Besuch Netanjahus zum jetzigen Zeitpunkt für unangebracht. Es liegt nun an der Bundesregierung, in aller Öffentlichkeit ein klares und deutliches Zeichen sowohl an die israelische Regierung als auch an die demokratischen Kräfte in Israel zu senden.
Daher fordern wir die Bundesregierung auf, sich klar und öffentlich von der antidemokratischen und rassistischen Politik der Regierung Netanjahus zu distanzieren und Stellung zu beziehen:
• gegen die Änderungen des Justizwesens, die darauf abzielen, die demokratische Gewaltenteilung abzuschaffen und den Schutz der Rechte marginalisierter Gruppen auszuhebeln.
• in Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Proteste für Demokratie in Israel, die von Netanjahu, Mitgliedern seiner Koalition und seines engsten Kreises wiederholt verunglimpft wurden.
• gegen das im israelischen Koalitionsvertrag klar benannte, völkerrechtswidrige Ziel, den Anspruch auf das ganze Gebiet zwischen Jordan und Mittelmeer zu bekräftigen und dieses Gebiet zu besiedeln sowie gegen die bereits in Teilen vollzogene de facto Annexion der besetzten palästinensischen Gebiete.
• gegen Menschenrechtsverletzungen und gegen die von Regierungsmitgliedern unterstützte Siedlergewalt, wie kürzlich im palästinensischen Huwara.
Benjamin Netanjahu trägt als Premierminister die Verantwortung für die antidemokratischen Gesetzesvorhaben seiner Regierungskoalition, für die rassistischen und gewaltverherrlichenden Hetzreden seiner Kabinettsmitglieder und für Angriffe auf die demokratische Staatsform, die am 14. Mai 1948 beschlossen wurde. Die heutige Regierung repräsentiert weder jüdische noch demokratische Werte und kann kein Partner für einen auf gemeinsamen Werten basierten Dialog für die Bundesrepublik Deutschland sein.
Diese Haltung sollte die Bundesregierung gegenüber Netanjahu klar zum Ausdruck bringen und jede Begegnung mit den rechtsradikalen Ministern seiner Regierung Bezalel Smotrich und Itamar Ben Gvir kategorisch und öffentlich ausschließen.
Auch rufen wir Jüdinnen und Juden in Deutschland die jüdischen Gemeinden und Institutionen auf, Netanjahu während seines Besuches keine Bühne zu bieten.
Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland – zu der auch Israelis gehören – fühlt sich dem Staat Israel Zeit seines Bestehens eng verbunden, viele haben berufliche Verbindungen, Familie, und Freunde in diesem Land, die seit vielen Wochen auf der Straße für den Erhalt der Demokratie kämpfen. Wir können und wollen nicht tatenlos zuschauen, während Netanjahus Regierung im Eiltempo die Demokratie zerstört und die Gewalt zwischen Israelis und Palästinenser:innen anheizt.
Stattdessen müssen wir jetzt an der Seite der Zivilgesellschaft in Israel stehen und mit ihnen und der Mehrheit jüdischer Gemeinschaften weltweit unsere Stimmen erheben für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, gegen die Besatzung und für gleiche Rechte für alle Bürger:innen Israels.
Erstunterzeichner:innen:
Prof. Michal Bodemann – Prof. Dr. Micha Brumlik – Noam Brusilovsky – Esther Dischereit – Tomer Dotan-Dreyfus – Assaf Gruber, Künstler – Myriam Halberstam – Shai Hoffmann – Marion Kollbach, Filmemacherin und Jüdischer Salon – Cilly Kugelmann – Shelly Kupferberg – Prof. Dr. Elad Lapidot, Universität Lille – Boaz Levin, Autor und Kurator – Dr. Hanno Loewy, Jüdisches Museum Hohenems – Nitzan Menagem, Hashomer Hatzair Deutschland – Eva Menasse – Prof. Meron Mendel, Bildungsstätte Anne Frank – Prof. Susan Neiman, Einstein Forum – Prof. Miriam Rürup – Dr. Deborah Schnabel, Direktorin Bildungsstätte Anne Frank – Shahak Shapira – Or Shemesh – Mati Shemoelof – Maya Shenfeld, Komponistin – Sonia Simmenauer, h. Prof. Musikhochschule Hamburg, Inhaberin und Geschäftsführerin Impresariat Simmenauer Gmbh, Präsidentin des BDKV (Bundesverband der Konzert- und
Veranstaltungswirtschaft) – Dr. Amir Theilhaber, New Israel Fund (NIF) Deutschland – Dr. Ofer Waldman – Albert Wiederspiel, Festivalleiter, Filmfest Hamburg
Pressekontakt: Maja Sojref, Geschäftsführerin New Israel Fund Deutschland (presse@nif-deutschland.de)
Dieses Statement wurde vom New Israel Fund (NIF) Deutschland initiiert.
Online-Diskussion zu den aktuellen Entwicklungen und ihren Auswirkungen auf die Menschenrechtsarbeit
Online-Veranstaltung Mittwoch, 15. März, 17.30 – 19.00 Uhr (MEZ) | Anmeldung
Mit
Dalia Qumsieh, Menschenrechtsanwältin und Gründerin der Balasan Initiative for Human Rights, Palästina
Hagai El-Ad, Direktor von B’Tselem, Israel
Moderation: Hanno Hauenstein, Journalist, Berliner Zeitung
Das vergangene Jahr 2022 war für Palästinenserinnen im Westjordanland das tödlichste seit der zweiten Intifada. 154 wurden von israelischen Sicherheitskräften getötet. Im selben Zeitraum wurden in Israel und dem Westjordanland zudem 31 Israelis bei Terroranschlägen getötet. Seit Jahresbeginn eskaliert die Gewalt weiter: Siedlerinnen gehen mit noch mehr Gewalt gegen palästinensische Zivilst*innen vor und fühlen sich durch die neue Regierung in Jerusalem bestärkt, palästinensische Anschläge auf Israelis mehren sich und militärische Operationen der israelischen Armee in städtischen Zentren des Westjordanlandes nehmen zu.
Die Realität der Besatzung bestimmt das Leben der Menschen im Westjordanland seit 55 Jahren. Mit der neuen rechts-religiösen Regierung von Netanyahu droht die Besatzung weiter gefestigt zu werden: Siedlungen sollen massiv ausgebaut, Landenteignungen fortgesetzt und die Praxis der Hauszerstörungen intensiviert werden. Verantwortlich für die zivile Verwaltung des Westjordanlandes ist fortan der rechtsextreme Minister Bezalel Smotrich, der ein erklärter Gegner der Zweistaatenlösung ist und immer wieder gegen Palästinenser*innen gehetzt hat.
Die palästinensische Autonomiebehörde hat derweil in den Augen der meisten Palästinenser*innen jedwede Legitimität verloren. Seit 2006 fanden keine Wahlen mehr in Palästina statt. Präsident Mahmud Abbas‘ Regierung agiert zunehmend autokratisch und scheint kaum noch in der Lage zu sein, Impulse für eine politische Konfliktbearbeitung zu geben.
Unter der aktuellen Gewalteskalation und der zunehmenden politischen Polarisierung leiden vor allem die Akteurinnen der progressiven Zivilgesellschaft. Aktivistinnen und Organisationen, die im Westjordanland Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, sich für Umweltgerechtigkeit einsetzen und soziale Projekte für Frauen und Jugendliche am Laufen halten, werden von der israelischen Militärverwaltung kriminalisiert, von der palästinensischen Autonomiebehörde gegängelt, und stehen international zunehmend isoliert da.
Wir wollen progressiven Aktivist*innen aus Palästina und Israel mit der Veranstaltung eine Plattform geben, um aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen im Westjordanland zu berichten. Was passiert gerade im Westjordanland und wie lässt sich die aktuelle Eskalation erklären? Welche Rolle spielen palästinensische und israelische Menschenrechtsorganisationen vor Ort? Wie stellt sich die Besatzung im Alltag der Menschen im Westjordanland dar? Inwiefern wird sich die Realität der Besatzung durch die Vorhaben der neuen israelischen Regierung verändern? Was bedeutet die Gewalteskalation für die Sicherheit Israels? Wie kann die internationale Gemeinschaft positiv Einfluss nehmen auf die Entwicklungen vor Ort?

Webinar – Shrinking Spaces of Criticism of Israel in Germany – Thursday, March 16

Zoom Link:
https://us06web.zoom.us/j/82447058222
Studierende über das Arabisch-Sein
Arabistik-Studierende der FU Berlin haben kreativ erforscht, was es heißt in Deutschland arabisch zu sein. Ihre Antworten stellten sie in einer berührenden Performance vor – ein Beitrag von Eva Murašov im Tagesspiegel vom 14. Februar 2023.

Understanding the Pain of Others – The Holocaust, the Nakba und German Memory Culture
Podiumsdiskussion vom Donnerstag, 2. Februar 2023, 19:00 h
Auf Youtube kann die Veranstaltung nachgehört/nachgeschaut werden.
Gesprächsleitung: Susan Neiman, Potsdam
In her book Understanding the Pain of Others, the author Charlotte Wiedemann pleads for a new inclusive memory culture that promotes solidarity instead of competition among victims. Doing justice to the victims of colonial crimes and their descendants does not call into question the specificity of the Shoah. On the contrary: the importance of human rights for all is a central lesson from the Holocaust. But tragically, Holocaust memory has not brought us much closer to such universal values.
In their co-edited volume The Holocaust and the Nakba: A New Grammar of Trauma and History Amos Goldberg, Bashir Bashir, and the contributors to the volume explore the possibility of creating a shared language for discussing the memories of two entangled, but entirely different historical events: the genocide of European Jews and the displacement of Palestinians. At the center of this new language is the concept of empathic unsettlement which challenges the mutual denial of the suffering of the Other, recognizes the political asymmetries in Israel-Palestine, and gives rise to an egalitarian binationalism.
This debate was originally scheduled to take place in the Goethe Institute Tel Aviv but was cancelled due to political pressure.
Charlotte Wiedemann is a journalist and author. She has published numerous books on international topics, most recently Den Schmerz der Anderen begreifen. Holocaust und Weltgedächtnis (2022). Afflicted by silence in her own family, she has followed debates about German responsibility for National Socialism for four decades.
Bashir Bashir is associate professor of political theory at the Open University of Israel and senior research fellow at the Van Leer Jerusalem Institute. His research interests are: democratic theory, nationalism and citizenship studies, liberalism, decolonization, and reconciliation. His most recent publication is The Arab and Jewish Questions: Geographies of Engagement in Palestine and Beyond (2020).
Amos Goldberg is associate professor of Jewish History and Contemporary Jewry at the Hebrew University of Jerusalem. For decades he has researched Holocaust memory at the intersection of history, critical theory, and literature. His publications include Trauma in First Person: Diary Writing during the Holocaust (2017) and his co-edited volume Marking Evil: Holocaust Memory in the Global Age (2015).